In den Ländern der Europäischen Union (EU) bestehen wirtschaftliche und soziale Unterschiede, und die Länder sehen sich mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Die Europäische Union (EU) nutzt verschiedene Instrumente, um schwächere Regionen zu fördern, damit diese Unterschiede in den Mitgliedstaaten verringert und die Lebensbedingungen verbessert werden. Eines dieser Instrumente ist der 1975 eingerichtete Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Er hat seine Rechtsgrundlage in Art. 176 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union).
Jede Region in den Mitgliedstaaten der EU erhält die Möglichkeit, ihre jeweiligen Stärken und Schwächen zu identifizieren, um diese gezielt zu fördern und so zu mindern –auch das Land Bremen.
Die Verwaltung des EFRE obliegt der Europäischen Kommission. Sie legt mit dem sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) die Höhe der Einnahmen und Ausgaben also die zur Verfügung stehenden Mittel der EU jeweils für sieben Jahre – also für eine gesamte Förderperiode – fest.
Im Mai 2018 hat die Europäische Kommission den langfristigen EU-Haushalt (Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 – 2027) seine Einnahmen- und Ausgabenbereiche veröffentlicht.
Dem zukünftigen MFR 2021-2027 liegen folgende Grundsätze zu Grunde:
In der Mitteilung Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027 ist eine Übersicht über die zukünftigen Aufgabenkomplexe sowie eine zusammenfassenden Erläuterung enthalten. In den dzugehörigen Anhängen werden die Aufgabenkomplexe und die Instrumente detaillierter beschrieben.
Jedem Themenkomplex wurde zur besseren Orientierung eine Farbe zugeordnet, die in allen Dokumenten angewandt wird. Zu den meisten Bereichen wurden Factsheets erarbeitet, die einen ersten Überblick geben:
Eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen und Änderungen stehen auf der Website der Europäischen Kommission zur Verfügung:
Was ist neu im EU-Haushalt 2021-2027?
